EU

Schutz oder Bevormundung? Österreich verbietet Social Media für Kinder

Rubrik: Gesellschaft

Diskussionsveranstaltung zur aktuellen EU-Zulassungssituation von Pflanzenschutzmitteln auf Einladung von Ministerin Gorißen

Rubrik: Politik

Der Bundesgerichtshof weist Klimaklagen gegen BMW und Mercedes ab. Ein früheres Verbrenner-Aus kann nicht gerichtlich erzwungen werden.

Rubrik: Wirtschaft

Verteidigungsminister Pistorius lehnt Lockerungen der Russland-Sanktionen ab und fordert zugleich freie Seewege im Nahen Osten.

Rubrik: Politik

Drei Wochen nach Beginn des Iran-Krieges verschärft sich die Lage weiter dramatisch. Während Irans neuer oberster Führer Modschtaba Chamenei öffentlich den Sieg verkündet, bereiten die USA laut Medienberichten eine massive Verstärkung ihrer Truppen in der Region vor.

Rubrik: Öl

Ungarn blockiert weiterhin Milliardenhilfen für die Ukraine – Kanzler Merz spricht von einem schweren Loyalitätsbruch innerhalb der EU.

Rubrik: Politik

EU-Staaten fordern im Iran-Krieg ein Moratorium für Angriffe auf Energie- und Wasseranlagen und warnen vor globalen Folgen der Eskalation.

Rubrik: Politik

Israels Ministerpräsident sieht den Iran militärisch am Boden, doch neue Angriffe auf mehrere Staaten der Golfregion zeigen: Der Konflikt ist weit von einem Ende entfernt.

Rubrik: Politik

Beim EU-Gipfel in Brüssel dominieren Ukraine-Streit, Energiepreise und Iran-Krieg. Ungarns Blockade sorgt für wachsenden Druck.

Rubrik: Politik

Der Europäischer Gerichtshof (EuGH) hat eine wichtige Entscheidung für Bahnpendler getroffen: Die deutsche Preisbremse für die Nutzung von Bahnschienen im Regionalverkehr verstößt gegen EU-Recht.

Rubrik: Gesellschaft

Die italienische Regierung hat angesichts stark gestiegener Spritpreise eine drastische Entlastung beschlossen. Per Dekret wurden die Steuern auf Benzin und Diesel deutlich gesenkt – mit unmittelbarer Wirkung für Verbraucher.

Rubrik: Politik

Ein schwerkranker junger Mann scheitert vor dem Verfassungsgericht: Seine Krankenkasse muss ein nicht mehr zugelassenes Medikament nicht bezahlen.

Rubrik: Gesellschaft

Kanzler Merz fordert eine selbstbewusste EU, die ihre Interessen auch gegenüber den USA durchsetzt und ihre Macht stärker nutzt.

Rubrik: Politik

Union will Bundeswehr-Aufklärung in Hormus prüfen, SPD und Regierung lehnen ab. Streit über Deutschlands Rolle im Konflikt spitzt sich zu.

Rubrik: Politik

Boris Pistorius lehnt militärische Bundeswehr-Beteiligung in der Straße von Hormus ab. Deutschland setzt auf diplomatische Lösungen für sichere Schifffahrt.

Rubrik: Politik

Trotz steigender Gas- und Spritpreise lehnt Wirtschaftsministerin Reiche staatliche Preisdeckel ab. Gleichzeitig laufen Ermittlungen gegen Mineralölkonzerne.

Rubrik: Politik

Polens Präsident Karol Nawrocki hat ein Gesetz zur Aufnahme eines milliardenschweren EU-Kredits für die Modernisierung der Streitkräfte gestoppt.

Rubrik: Politik

Verbot an König Thomas erneut vier Jungs aus Frankfurt außerhalb der EU zu taufen in Kraft getreten!

Rubrik: Gesellschaft

Eine Morphineum – Morpheus oder Zeuss – OP era im Hades geboren und Germanius Orlamündi Täufer Krieger Himmelsflieger

Rubrik: Gesellschaft

Bundesaußenminister Johann Wadephul ist zu Gesprächen über den Iran-Krieg nach Zypern gereist. Hintergrund sind neue Drohnenangriffe und die wachsenden Spannungen im Nahen Osten.

Rubrik: Politik

Sieben Ukrainer festgenommen, Millionen beschlagnahmt – der Streit um russische Öllieferungen lässt den Konflikt zwischen Ungarn und der Ukraine eskalieren.

Rubrik: Politik

Spanien beteiligt sich an der Mission – Deutschland verzichtet vorerst auf eine Entsendung.

Rubrik: Politik

Veggie-Burger und Soja-Würstchen dürfen in der EU weiterhin so heißen. Ein geplantes Namensverbot für vegetarische Fleischersatzprodukte ist vorerst gescheitert.

Rubrik: Topnews

Deutschland beteiligt sich nicht am Iran-Krieg. Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert fehlende Ausstiegspläne und fordert politische Lösungen statt militärischer Eskalation.

Rubrik: Politik

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez bleibt trotz massiver Drohungen aus Washington bei seinem „Nein“ zum Iran-Krieg. US-Präsident Donald Trump droht Spanien sogar mit einem vollständigen Handelsstopp.

Rubrik: Politik

Im Zollkonflikt mit den USA setzt Kanzler Friedrich Merz auf Geschichte: Bei seinem Treffen mit Donald Trump überreichte er ein Faksimile des ersten Handelsvertrags zwischen den USA und Preußen.

Rubrik: Politik

Beim Treffen im Weißen Haus hofft Friedrich Merz auf ein baldiges Ende des Iran-Kriegs – Trump zeigt sich zufrieden mit Berlin.

Rubrik: Politik

Im Streit um russisches Öl über die Druschba-Pipeline telefoniert Ursula von der Leyen mit Wolodymyr Selenskyj – Ungarn blockiert EU-Beschlüsse.

Rubrik: Politik

Israel fliegt gleichzeitig Angriffe auf Teheran und Beirut. In Iran wird der Sitz des Staatsrundfunks zerstört, in Beirut steigt Rauch über der Stadt auf. Der Konflikt erreicht eine neue Dimension.

Rubrik: Politik

Trotz Sanktionen verkaufte ein Autohändler aus Bayern über 100 Luxusfahrzeuge nach Russland. Nun verhängt das Landgericht Würzburg sechs Jahre Haft – und zieht Millionen ein.

Rubrik: Gesellschaft

Erstmals trifft eine iranische Drohne europäisches Gebiet: Auf dem britischen Stützpunkt Akrotiri auf Zypern wird eine Landebahn beschädigt. Griechenland reagiert sofort mit Militärhilfe.

Rubrik: Politik

Nach der Tötung von Ali Chamenei spricht die Union von einer „historischen Chance“ für einen demokratischen Iran. Kanzler Friedrich Merz will sich äußern – die SPD mahnt zur Deeskalation.

Rubrik: Politik

4er Bogenkranz und 3er Blumenkranz Licht KG REIMAG (VEB) Heil/Hell It le Are are US. Harhar :-)

Zinsloser Mega-Kredit: Europa einigt sich nach zähem Gipfel Ukraine-Hilfe gesichert – Einigung trotz Widerständen

Rubrik: Gesellschaft

Die USA verlangen Änderungen an den EU-Digitalregeln und bieten dafür niedrigere Stahlzölle an. Brüssel zeigt Gesprächsbereitschaft – doch die Lage ist heikel.

Rubrik: Politik

Das EU-Gericht hat die Klage gegen das neue Datentransferabkommen mit den USA abgewiesen. Das Data Privacy Framework bleibt bestehen – doch die Datenschutzbedenken sind damit längst nicht vom Tisch.

Rubrik: Gesellschaft

Die EU-Länder stimmen über Vergeltungszölle ab, um auf Trumps Handelskrieg zu reagieren. Doch die Maßnahmen könnten weitreichender sein – sogar US-Digitalkonzerne stehen im Fokus.

Rubrik: Topnews

Die Orbán-Regierung schreckt vor nichts zurück: Mit dem Entzug der Sendelizenz für Klubradio wurde ein weiteres kritisches Medium mundtot gemacht – ein klarer Verstoß gegen EU-Recht!

Rubrik: Politik

Von der Leyens Rüstungsplan: Europa soll unabhängiger von den USA werden

Rubrik: Sicherheit

Wiederaufrüstung Europas: Die EU plant großangelegte Investitionen

Rubrik: Politik

Viktor Orban fordert direkte EU-Verhandlungen mit Russland über Frieden in der Ukraine und droht, den EU-Sondergipfel am 6. März zu blockieren. Was bedeutet das für Europas Ukraine-Politik?

Rubrik: Topnews

Der US-Anteil an EU-Exporten ist binnen zehn Jahren deutlich gewachsen, Anteil Chinas stagniert. Die Bedeutung des US-Marktes für das Exportgeschäft der EU in der Pharmabranche, Luft-, Raum- und Schifffahrt sowie Maschinenbau ist besonders groß

Rubrik: Wirtschaft

400 Euro Schadenersatz für EU-Nutzer wegen Datenweitergabe an Facebook

Rubrik: Gesellschaft

Das Europaparlament stimmt über Ursula von der Leyens neues Kommissionsteam ab. Wie wird diese Abstimmung die EU verändern?

Rubrik: Politik

Die EU hat trotz Widerstand aus Deutschland Zölle auf Elektroautos aus China beschlossen. Die deutschen Autobauer fürchten nun Gegenmaßnahmen aus Peking, während Kanzler Scholz weitere Verhandlungen fordert. Die Zölle könnten bis zu 35,3 Prozent betragen.

Rubrik: Handel

Chinesischer Handelsminister Wang Wentao reist am 19. September nach Brüssel, um gegen die drohenden EU-Zölle auf Elektroautos zu verhandeln. Wird er eine Einigung erzielen können, oder drohen hohe Aufschläge und Handelskonflikte?

Rubrik: Wirtschaft

Deutsche Politiker fordern Konsequenzen für Ungarn aufgrund der Lockerung der Einreisebedingungen für russische Staatsbürger. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Nato

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat Bedenken gegenüber der Lockerung von Visa-Bestimmungen für russische und belarussische Staatsbürger in Ungarn geäußert.

Rubrik: Politik

Orban knüpft Zustimmung zu Ukraine-Hilfen an Freigabe aller EU-Mittel für Ungarn

Rubrik: Politik

EU-Binnenmarkt aus Sicht der gewerblichen Wirtschaft unvollendet

Rubrik: Wirtschaft

und will die Minenräumung in der Ukraine mit 25 Millionen Euro unterstützen.

Rubrik: Politik

Deutschland beginnt mit der Ausbildung tausender ukrainischer Soldaten im Rahmen einer neuen EU-Mission.

Rubrik: Politik

Mit den Reformen soll Einfrieren europäischer Fördermittel verhindert werden

Rubrik: Politik

Grundlage dafür ist das finanzielle Sanktionsverfahren wegen Rechtsstaatsmängeln

Rubrik: Politik

Vorwürfe und Enttäuschung statt konkrete Fortschritte beim EU-Westbalkan-Gipfel:

Rubrik: Politik

Scholz: Der EU-Beitritt der Ukraine ist nicht binnen "Monaten oder einigen Jahren" möglich.

Rubrik: Politik

"Für die Entscheidung der russischen Behörden vom Freitag gibt es keine Gründe, die über eine reine Vergeltungsmaßnahme hinausgehen", ...

Rubrik: Politik

Die EU setzt ein neues Sanktionspaket gegen Russland in Kraft.

Rubrik: Politik

Die EU-Parlamentspräsidentin ist zum Besuch in die ukrainische Hauptstadt Kiew aufgebrochen.

Rubrik: Politik

Die Ex-Sowjetrepubliken Moldau und Georgien wollen in die Europäische Union eintreten.

Rubrik: Politik

Georgien hat offiziell einen Antrag für die Aufnahme in der Europäischen Union (EU) eingereicht.

Rubrik: Politik

Das EU-Parlament will bei der Sitzung über eine Entschließung abstimmen, die laut den Befürwortern ein politisches Signal für eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union aussenden soll.

Rubrik: Ukraine

Die Europäische Kommission will sich stärker gegen wirtschaftlichen Druck durch Drittstaaten und Handelsstreitigkeiten wappnen.

Rubrik: Handel

Die EU schlägt Ausnahmen von Asylregeln in den Nachbarländern von Belarus vor.

Rubrik: Politik

Im Flüchtlingsstreit mit der Europäischen Union hat der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko mit Gegenmaßnahmen im Falle neuer EU-Sanktionen gedroht.

Rubrik: Energie

Der CSU-Europapolitiker Weber fordert EU-Finanzhilfen für Polens Grenzanlage.

Rubrik: Politik

Polen wirft EU "Erpressung" im Streit um Rechtsstaatlichkeit vor.

Rubrik: Politik

Deutschland und andere EU-Länder erhöhen in Flüchtlingsfrage Druck auf Belarus.

Rubrik: Politik

Polens Regierungschef warnt EU vor Wandel zu Organ ohne demokratische Kontrolle

Rubrik: Politik

Zehntausende Polen demonstrieren für den Verbleib in der EU.

Rubrik: Gesellschaft

Im Justizstreit mit Polen will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorrang des Europa-Rechts mit allen Mitteln verteidigen.

Rubrik: Haushalt

Österreichs Innenminister übt scharfe Kritik an EU-Migrationspolitik.

Rubrik: Politik

Kramp-Karrenbauer: EU muss nach Afghanistan militärisch "eigenständiger werden"

Rubrik: Politik

Mehr als die Hälfte der erwachsenen Bevölkerung in der EU ist nach Angaben der Europäischen Kommission inzwischen vollständig gegen das Coronavirus geimpft.

Rubrik: Gesellschaft

Deutschland, die Niederlande und Luxemburg wollen in der EU ein Verbot von Tiertransporten in Drittstaaten durchsetzen.

Rubrik: Gesellschaft

Vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen aus Drittstaaten dürfen in Kürze wieder in die EU einreisen.

Rubrik: Gesundheit

Die EU und die USA suchen nach einer Lösung für den Handelskonflikt um Stahl- und Aluminiumexporte.

Rubrik: Wirtschaft

Die von Moskau beschlossenen Einreiseverbote gegen acht Vertreter der EU und ihrer Mitgliedstaaten seien "grundlos" verhängt worden, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

Rubrik: Politik

Die Bundesregierung hat der Forderung des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz eine Absage erteilt, nachträglich die Impfstoffverteilung in der EU zu korrigieren.

Rubrik: EU

China hat wütend auf die Sanktionen westlicher Länder wegen seines Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren reagiert.

Rubrik: Gesellschaft

Erstmals seit drei Jahrzehnten hat die EU Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverstößen verhängt.

Rubrik: Welt

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag kommender Woche eine Bilanz der Beziehungen zur Türkei ziehen.

Rubrik: Welt

Der vergangene Woche von Italien verhängte Ausfuhrstopp von Astrazeneca-Impfstoff nach Australien "war kein Einzelfall", sagte von der Leyen

Rubrik: Gesundheit

Italien habe eine Lieferung des Herstellers Astrazeneca an Australien gestoppt, hieß es am Donnerstag aus EU-Kreisen.

Rubrik: Gesundheit

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Streit mit dem Corona-Impfstoffhersteller Astrazeneca um Lieferverzögerungen für beendet erklärt.

Rubrik: Gesundheit

Die EU besteht im Streit mit dem Pharma-Unternehmen Astrazeneca darauf, mit Impfstoff auch aus britischen Werken beliefert zu werden.

Rubrik: Gesundheit

Nach Kritik an der unzureichenden Verfügbarkeit von Corona-Impfstoff verdoppelt die EU ihre Bestellung des Mittels von Biontech und Pfizer auf 600 Millionen Dosen.

Rubrik: Gesundheit

In der Endphase der Gespräche über ein Handelsabkommen nach dem Brexit ist es zu Verzögerungen gekommen. Die Verhandlungen seien noch nicht beendet, hieß es am Mittwochabend aus EU-Kreisen, ...

Rubrik: Politik

Nach zehn Monaten scheint ein Durchbruch in den Verhandlungen der EU mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit in Reichweite. "Wir sind in der finalen Phase", hieß es am Mittwoch aus EU-Kreisen.

Rubrik: Politik

"Es bleibt nur noch wenig Zeit, ein paar Stunden", damit ein Abkommen am 1. Januar in Kraft treten könne, sagte Barnier am Freitag im EU-Parlament in Brüssel.

Rubrik: EU

Grund für die Blockade sind Pläne, EU-Gelder bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien künftig zu kürzen..

Rubrik: Politik

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat eine harte Haltung der EU gegenüber der Türkei gefordert.

Rubrik: Politik

Die EU-Kommission hat einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Staaten veröffentlicht.

Rubrik: Welt

Die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien über die Beziehungen nach dem Brexit müssen nach Ansicht des britischen Premierministers Boris Johnson bis Mitte Oktober zum Abschluss gebracht werden.

Rubrik: EU

Im Konflikt um das umstrittene Sicherheitsgesetz für Hongkong setzt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) auf einen Dialog mit China und nicht auf Drohungen mit Sanktionen. "Die Vergangenheit hat gezeigt,...

Rubrik: Gesellschaft

Griechische Grenzschützer hielten am Wochenende etwa 10.000 Menschen vom Grenzübertritt ab. Am Montag drohte Erdogan, die Grenzen blieben weiter offen. Es sei nun an der EU, ihren "Teil der Last" in der Flüchtlingskrise zu tragen.

Rubrik: Politik

Nach jeder Scheidung wird über zukünftige Beziehungen nachgedacht, so auch bei EU und Großbritanien

Rubrik: Brexit